Archiv der Kategorie: Politik

Frau Dr. Ludwig (MdL / CDU) stellt sich Bürgerfragen / 02.02.2018 / 19 Uhr / Bliesendorf, Dorfstr. 10 (Gemeindezentrum)

2. Februar 2018
19:00bis21:00

Die Landtagsabgeordnete Dr. Saskia Ludwig (CDU) stellt sich den Fragen der Bürger zur Energiepolitik am 2. Februar 2018 um 19.00 Uhr im Gemeindezentrum Bliesendorf , Dorfstr. 10. Nach einer aktuellen Einführung zum Stand der Energiepolitik im Land Brandenburg und in Deutschland durch Frau Dr. Ludwig, freuen wir uns auf IHRE Fragen und eine lebhafte Diskussion. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Kroll von der Bürgerinitiative Bliesendorf unter der Tel.: 03327/ 40 842 gern zur Verfügung.

Sonntag (07.01.2017) / 9 Uhr / Willy-Brandt-Haus Berlin / Lautstarker Protest von Windradgegnern

Ca. 25 Anhängerinnen und Anhänger der VI Rettet Brandenburg trafen sich am heutigen Sonntagmorgen zum „Empfang“ der Sondierer aus SPD, CDU und CSU am Willy-Brandt-Haus in Berlin. Organisatorisch geschickt von der Genehmigungsbehörde gemacht – der Standort der Demonstranten (neben uns noch IG Berbau … und Greenpeace) war von den Anreisenden nicht einzusehen. Das hat uns aber nicht irritiert – wir waren die Lautesten! Rainer Ebeling von der VI fasste nochmals unsere Ziele und Forderungen in mehreren Redebeiträgen zusammen. Die Anwesenden begleiteten diese je nach Aussage mit lautstarken Trillerpfeifenkonzert bzw. Zustimmung. So bleibt zu hoffen, dass wir zumindest zu hören waren. Schön, dass auch 11 „Waldkleeblätter“ anwesend waren. DANKE!

Die Highlights vom Waldkleeblatt / Jahresrückblick 2017

Liebe Mitstreiter/-innen, sehr geehrte Damen und Herren, (wie immer sind wir erstaunt, wie die Zeit vergeht) – bald begrüßen wir das Jahr 2018. Zeit einen Rückblick zu halten und auch in die „Zukunft“ zu schauen. Aber zunächst möchte ich Ihnen und Ihren Familien im Namen des Vorstandes ein besinnliches Weihnachtfest wünschen. Auch 2017 war wieder ein ereignisreiches Jahr für uns. Ohne SIE wäre das nicht möglich gewesen. DANKE! Danken möchte ich auch unseren vielen Unterstützern/-innen im Landtag, den Stadt- und Gemeindeparlamenten des “Waldkleeblatt-Landes”, den Anwälten, Journalisten und allen, die uns in unserem Anliegen zur Erhaltung unserer Umwelt positiv begleiten. Nur einige Highlights des Jahres können hier Revue passieren: Waldkleeblatt hat als einziger Veranstalter in den Bundestagswahlkreisen 60 und 61 alle wichtigen Kandidatinnen und Kandidaten auf einem Podium vereint. Zunächst am Abend des 18. Juli im gut besuchten Kulturpalast Scala in Werder (Havel) und dann am 20. Juli im Tiedemann-Saal der Stadt Beelitz. Nach kurzer Vorstellungsrunde ging es in eine interessante und teilweise kontroverse Diskussionen. Zum Thema STOP des weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien, insbesondere der Windkraft und Photovoltaik, ohne derzeitige industrielle und wirtschaftliche Speichermöglichkeiten, waren sich CDU, FDP und AfD einig. Ebenso, dass das erneuerbare Energieengesetz (EEG) reformiert bzw. abgeschafft werden muss … insbesondere die Kandidatin/-en der Linken und der Grünen trafen keine Aussage dazu, ob sie bei einem Ausstieg aus Atom- und Kohlestrom auch dessen Import verbieten würden – dies wäre nur konsequent. Passend dazu auch hier ein Interviev mit “Borkheide News TV” über unseren e.V. Aber weiter chronologisch: Weiterlesen

An Geld mangelt es Deutschland nicht

Wie die INITIATIVE NEUE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT berichtet, mangelt es Deutschland nicht an Geld:Wie eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative für Soziale Marktwirtschaft (INSM) ergibt, stehen der Politik für die anstehenden vier Jahre deutlich mehr Mittel zur Verfügung als die geschäftsführende Bundesregierung anlässlich der Steuerschätzung im November 2017 bekannt gegeben hat. Die Regierung hat den Spielraum auf insgesamt rund 30 Milliarden Euro geschätzt. Die Wirtschaftsforscher ermitteln in der Studie einen Betrag von 52 Milliarden Euro für den Zeitraum 2017 bis 2021. Dieser ergibt sich aus einem weitaus höheren Spielraum auf Basis der aktuellen Steuerschätzung als ihn die Regierung annimmt. Die IW-Experten beziffern ihn auf 37 Milliarden Euro (die Regierung nur auf 15 Milliarden Euro). Hinzu kommen in beiden Fällen die frei einsetzbaren, bereits eingeplanten Haushaltsmittel im Volumen von rund 15 Milliarden Euro.” Lesen Sie hier den ganzen Beitrag.

18:30 Uhr / Treffen der BI Fichtenwalde im Waldkleeblatt – Natürlich Zauche e.V. / Hans-Grade-Haus (Am Markt 1) Fichtenwalde / Bitte aktuelle Ankündigungen beachten / Gäste sind willkommen!

16. April 2018
18:30bis20:00
21. Juni 2018
18:30bis21:30
21. August 2018
18:30bis20:00
16. Oktober 2018
18:30bis20:00

Was passiert bei einem großen Stromausfall?

… diese Frage stellt die Süddeutsche Zeitung in einem Beitrag vom 12.12.2017. Es geht u.a. um folgende Themen: Kritische Infrastrukturen, wie Krankenhäuser, Feuerwehren, Wasserwerke haben sich zwar mit Notstromaggregaten gerüstet – das aber in der Regel nur für 72 Stunden. / An Treibstoff mangelt es nicht. Unklar ist aber wie er bei Stromausfall an Generatoren, Tankstellen und zu Raffinerien kommt. Hier geht es zum Artikel.

Stellungnahme Waldkleeblatt zum Entwurf der Brandenburger Wolfs-VO

Bereits im Juni 2017 hatten wir uns mit einer Stellungnahme zur Brandenburger Wolfsverordnung zu Wort gemeldet. Vor Kurzem fand eine abschließende Anhörung der Umwelt- und anderer Verbände zum überarbeiteten Entwurf der Brandenburgischen Wolfsverordnung statt. Hier haben uns wieder Eva Bogda und Dr. Hans-Joachim Müller kompetent vertreten. Im Ergebnis dieser Anhörung nun unser abschließender Standpunkt: “Wir möchten nochmals daran erinnern, dass der Wolf erst der Beginn der Rückkehr von ehemals ausgerotteten freilebenden Großtieren sein sollte und dies nach EU-Recht gewollt ist. „Unglückliche“ Panik-Reaktionen, wie kürzlich der unnötige Abschuss eines Wisents am 13.09.2017 im Grenzgebiet zu Polen sollten von vorn herein ausgeschlossen sein.” Insofern können wir nur unseren bereits mit Schreiben vom 20.06.2017 geäußerter Standpunkt bekräftigen, dass wir die BbgWolfV ablehnen. Warum, das können Sie hier nachlesen. Weiterlesen

Neujahrswanderung gegen WKA in Wandlitz / Sonntag, 14.01.2018 / 11 Uhr / Jägerheim Uetzdorf

14. Januar 2018
11:00bis14:00

Zu ihrer traditionellen Neujahrswanderung gegen WKA in der Umgebung von Wandlitz erwarten unsere Mitstreiter/-innen der BI “Hände weg vom Liepnitzwald” am Sonntag, 14.01.2018 / 11 Uhr wieder zahlreiche Unterstützer/-innen. Sind auch Sie dabei? Treffpunkt ist am idyllischen Jägerheim Uetzdorf.

Alle geplanten WKA im Bundesland Brandenburg müssen dem neuen Lärmschutz entsprechen

In ihrer heutigen (04.12.2017) Ausgabe berichtet die MAZ, dass alle derzeit 748 geplanten (beantragten, aber noch nicht gebauten) Windkraftanlagen (WKA) in Brandenburg nach den neuen, “schärferen” Schallschutzrichtlinien neu (!!) bewertet werden müssen. Dazu gehören natürlich auch die im “Waldkleeblattland” genehmigten WKA südlich von Fichtenwalde bzw. in der Nähe von Luehsdorf/Kemnitz. Wir gehen davon aus, dass damit zumindest die Abstände zwischen WKA und Wohnbebauung vergrößert werden müssen – ggf. fallen damit auch geplante Anlagen weg. Den MAZ Artikel finden Sie hier. Wir hatten ach schon früher zu den neuen Regelungen der Schallmessung hier berichtet.

Wir brauchen Volksentscheide!

In seinem heutigen Newsletter weist der “Mehr Demokratie e.V.” auf seine Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden hin. Hintergrund ist der Alleingang am Montag (27.11.2017) zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung in der EU. “Wie kann es sein, dass ein einzelner Minister eigenmächtig eine solche Entscheidung fällt – wohl wissend gegen den ausdrücklichen Willen des Koalitionspartners und gegen den Willen einer Mehrheit der Bürger/innen?! Schmidts Alleingang ist ein Affront gegenüber der intensiven demokratischen Debatte, die zu Glyphosat in Deutschland und ganz Europa geführt wird … Mit bundesweiten Volksabstimmungen wäre nach intensiver öffentlicher Debatte endlich klar, wo die Mehrheit der Bürger/innen in Deutschland bei diesem hochumstrittenen Thema steht. Davon könnte ohne gute Argumente kein Politiker abweichen.” Unterstützen Sie die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden und stimmen Sie noch bis zum 07.12.2017 hier ab! Den gesamten Newsletter können Sie unter diesem Link nachlesen.