Anhänger vernünftiger Energiepolitik trafen sich in Mecklenburg

Presseinformation von VERNUNFTKRAFT / Berlin, 29. August 2016 / grabow1 2016Windkraft-Widerstand wird politisch / Anhänger vernünftiger Energiepolitik trafen sich in Mecklenburg / Am 27. und 28. August 2016 trafen Vertreter von Bürgerinitiativen aus ganz Deutschland im mecklenburgischen Grabow zusammen. Als Mitglieder und Unterstützer der bundesweit aufgestellten VERNUNFTKRAFT setzen sich zwischen Bodensee und Ostsee aktuell 610 Bürgerinitiativen für einen Stopp des subventionierten Windkraftausbaus und für eine vernünftigere Politik ein … Für die „Politik aus Notwehr“ (so ein Slogan der Partei Freier Horizont)Grabow2 2016, die sich in der Teilnahme der mecklenburgischen Partner an der Landtagswahl manifestiert, entwickelten die Vertreter der Bündnisse aus den anderen Ländern daher tieferes Verständnis. Angesichts eines im ganzen Land als Belastung von Natur, Landschaft und Lebensqualität erlebten, dabei technisch und ökonomisch fragwürdigen Windkraftausbaus berieten Mitglieder der Bundesinitiative Vernunftkraft über Wege zu einer vernünftigeren Energiepolitik.  Mit der als „Energiewende“ wird beabsichtigt, die Energieversorgung Deutschlands auf „erneuerbare“ Quellen auszurichten. Windkraft und Photovoltaik werden erheblich gefördert und ausgebaut. Wer die Ergebnisse dieser Politik an den energie-wirtschaftlichen Zielen Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit misst, erkennt allerdings in allen drei Kategorien Verschlechterungen: Die Stromkosten für Bürger und Unternehmen steigen stetig. Um die Blackout-Gefahr zu bannen, sind die Übertragungsnetzbetreiber immer häufiger zu Notmaßnahmen gezwungen. Bisher naturnahe Regionen bis hin zu Naturparks werden zu Industriezonen gemacht, Wälder in großem Stil gerodet, hunderttausende Fledermäuse getötet und Greifvögel sogar auf Populationsebene in Existenznot gebracht – derweil die CO2-Emissionen kaum oder gar nicht sinken und ausländischer Atomstrom importiert werden muss. Diese Zielverfehlungen sind weder überraschend noch vorübergehend, denn ihnen liegen zwingende physikalische Gesetzmäßigkeiten und technische Zusammenhänge zugrunde. Unter Beibehaltung der gegenwärtigen Politik, insbesondere des Förderregimes für Windkraft und Photovoltaik, werden sich die Fehlentwicklungen weiter verstärken. Hervorgerufen durch den vor Ort erlebten Raubbau an Natur, Landschaft und Lebensqualität, hat sich mittlerweile eine wachsende bürgerschaftliche Opposition gegen eine als unvernünftig empfundene Politik gebildet: Als Mitglieder und Unterstützer der bundesweit aufgestellten VERNUNFTKRAFT setzen sich zwischen Bodensee und Ostsee aktuell 610 Bürgerinitiativen für einen Stopp des subventionierten Windkraftausbaus und für eine vernünftigere Politik ein. Die ehrenamtlich tätigen Bürger berufen sich dabei auf hochrangige wissenschaftliche Gremien und einschlägige Experteneinschätzungen berufen, wie sie im „Johannisberger Appell“ verdichtet sind. In Mecklenburg-Vorpommern stehen die negativen Aspekte der Windkraft dank des Engagements des Aktionsbündnisses Freier Horizont im politischen Rampenlicht. Die Bundesinitiative Vernunftkraft legte ihre diesjährige Mitgliederversammlung daher ganz bewusst nach Grabow. Am letzten Augustwochenende 2016 reisten Delegierte von Landesbündnissen windkraftkritischer Bürgerinitiativen aus allen Flächenbundes-ländern zu diesem Anlass in das „bunte Städtchen an der Elde“ und berieten über Wege zu einer vernünftigeren Energiepolitik. Auch Landesminister Pegel war zu einem Impulsvortrag eingeladen, konnte die Einladung zum freundlich-konstruktiven Diskurs jedoch leider aus terminlichen Gründen nicht annehmen. Dabei wird die energie-politische Konzeption des Landes Mecklenburg-Vorpommern von VERNUNFTKRAFT. schon lange hinterfragt. Der Technologiesprecher der Initiative, Dr.-Ing. Detlef Ahlborn, erläutert: „Erwiesenermaßen bewirkt der Zubau an Windkraft- und Solarkapazitäten einen Anstieg der Leistungsschwankungen und Leistungsspitzen. Die von der Windkraftlobby verbreitete These von der Glättung durch Ausbau in der Fläche ist durch eindeutige Fakten und durch klare Mathematik widerlegt. Als Folge der volatilen Stromerzeugung wurden im Jahr 2015 nicht weniger als 4.700 GWh Überschussstrom gegen eine Entsorgungsgebühr von 45 Mio. € im Ausland verklappt. Im letzten Jahr wurde mehr als 200 Mio € für abgeregelten Strom bezahlt, Strom, der hätte produziert werden können (!) Die Netzbetreiber haben nicht weniger als 1 Mrd. € aufgewendet, um das Stromnetz vor dem Blackout zu bewahren und unsere elektrischen Nachbarn bauen für 200 Mio € an den Grenzen auf unsere Kosten Stromsperren ein, um die eigenen Stromnetze zu schützen. Dieses Stromerzeugungssystem subventionieren wir jährlich mit 24 Mrd. € – für Strom, der dann 1,5 Mrd. € an den Strombörsen wert ist. Jede neue Anlage verschärft die Situation und produziert Energiemüll.“ Vor diesem Hintergrund einen weiteren Ausbau zu forcieren und dazu die Ressourcen Landschaft und Lebensqualität zu opfern, wie es im Grundsatz alle mecklenburgischen Landtagsparteien in MV befürworten, erscheint den VERNUNFTKRAFT-Protagonisten unangebracht – in Mecklenburg wie andernorts. Für die „Politik aus Notwehr“ (so ein Slogan der Partei Freier Horizont), die sich in der Teilnahme der mecklenburgischen Partner an der Landtagswahl manifestiert, entwickelten die Vertreter der Bündnisse aus den anderen Ländern daher tieferes Verständnis. In mehreren thematisch gegliederten Sitzungsrunden wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Bundesländern und strategische Ansatzpunkte für ein gemeinsames, nachdrückliches Eintreten für eine vernünftigere – Mensch, Natur und Landschaft schonende – Energiepolitik beraten. Der Vorsitzende der Bundesinitiative, Dr. Nikolai Ziegler, resümiert: „Der Ansatz, den unsere mecklenburgischen Partner aus Notwehr wählten, ist sehr interessant. Die Konstellationen in den anderen Bundesländern sind anders – die Notwendigkeit zum politischen Engagement im Sinne der Gefahrenabwehr ist jedoch überall gegeben. Die aufgeklärte Bürgerschaft ist überall gefordert – unser Verein wird sie im Wahljahr 2017 noch stärker unterstützen.“ Die Gesprächsatmosphäre entsprach dem eitlen Sonnenschein, bei dem Grabow seine Gäste empfing. Im Sinne Erich Kästners „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern“ bestand Einigkeit, weiterhin die Unschuld bewahren zu wollen.

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