Energiepolitisches Forum der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag / 24.04.2017 / Reichstagsgebäude

Wer erwartet hatte, dass die „Energiewende“ in Frage gestellt wird, wurde enttäuscht – aber wer hätte das auch tatsächlich erwartet? Der „9. Energiepolitische Dialog / Spannungsfeld Energiewende – Die Energiewende wirtschaftlich gestalten“ der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag ließ keinen Zweifel aufkommen, dass weiterhin auf die „Erneuerbaren“ gesetzt wird.

Aber es gab auch (leise) Kritik und manchen deutlichen Unterton. So forderte der Chef von Thyssen-Krupp, Herr Dr. Hiesinger, das Zieldreieck aus Klimaschutz, Wettbewerb und Versorgungssicherheit wieder in´s Gleichgewicht zu bringen. Also Wettbewerb und Versorgungssicherheit mit Klimaschutz gleichzustellen! Auch sprach die Bundeskanzlerin davon, lieber für mehr Geld eine Windkraftanlage im Süden zu bauen, statt im Norden, wo sie keiner braucht.Mehrere Diskutanten hoben hervor, dass unser deutscher Beitrag gemessen an globalen Maßstäben der Umwelt- und Energiepolitik und  -wirtschaft  recht gering ist. Dies müsse man bei der beanspruchten „Vorreiterrolle“ immer sachlich-kritisch beachten. Herr Kauder (Fraktionsvorsitzender) betonte, dass große und wirtschaftliche Speicher in absehbarer Zeit nicht realisierbar seien. Für uns nicht´s Neues – für die „große“ Politik wohl doch. Und der Vorstandsvorsitzende der E.ON.SE, Herr Dr. Teyssen forderte, dass aus der derzeitigen Stromwende eine echte Energiewende werden müsse. Hier stimmte auch Frau Merkel in ihrem Referat zu, u.a. im Hinblick auf die immer noch ungelöste Förderung der energetischen Sanierung von Altbauten. Also seien Energieverbrauch und Energieeffizenz in den Mittelpunkt zu stellen! Herr Dr. Teyssen sprach auch davon, die Energiewendekosten könnten nicht im Osten oder Norden konzentriert werden. Prof. Schlögl vom Max-Planck-Institit für Chemische Energiekonversion fordete u.a. zum korrekten Umgang mit Begriffen auf: z.B. statt von De-Carbonisierung von De-Fossiliesierung zu reden. Dass Energie nicht erneuerbar ist, sprach er (leider) nicht an … Zumindest geht das Nachdenken über die „Energiewende“ weiter. Und das ist doch auch etwas. Übrigens ist die Veranstaltung auf der Homepage der CDU-CSU-Fraktion zum Anhören + Ansehen. Auch europarechtliche Fragen, Themen der Globalisierung und Digitalisierung der Märkte und Energiewirtschaft wurden angesprochen. Leider war für Bürgerfragen so gut wie keine Zeit. 

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