BVB / FREIE WÄHLER mit Großer Anfrage zu Erneuerbaren Energien: 248 Fragen zu Chancen, Kosten, Risiken

Liebe Mitstreiter/-innen, nach langer Vorbereitung hat die Fraktion von BVB/FW eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt – den Wortlaut finden Sie hier. DANKE! Wir sind gespannt auf die Antworten!

Die BVB / FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentiert heute im Landtag Brandenburg ihre Große Anfrage zum Thema Erneuerbare Energien. Sie soll klären, welche Potentiale bei den einzelnen Energieformen bestehen und zu welchen Kosten diese erschlossen werden könnten. Sie soll auch beleuchten, welche Probleme die einzelnen Energieformen nach sich ziehen und wie mit diesen derzeit umgegangen wird.

Viele der Fragen wurden uns von Bürgern zugetragen. Andere sind das Ergebnis zahlreicher parlamentarischer Anfragen unserer Fraktion in den letzten Monaten. Denn viele Antworten der Landesregierung warfen am Ende neue Fragen auf. Die 248 Fragen berühren alle energiepolitischen und Umweltschutzaspekte.

Bereits vor fast 10 Jahren hatte BVB / FREIE WÄHLER die Idee entwickelt, Photovoltaik gezielt auf den landwirtschaftlich nicht nutzbaren Teilen ehemaliger Tagebauflächen anzusiedeln. Auf Flächen also, für die ohnehin eine sinnvolle, kostengünstig machbare Nachnutzung gesucht wird. Bereits vor geraumer Zeit wurde diese Forderung erhoben, selbst das Umweltministerium zeigte sich offen.

Doch scheinbar passierte nichts in dieser Richtung. Immer mehr wertvolles Ackerland wird mit Photovoltaik zugebaut. In der Lausitz ließe sich das Dilemma zum Vorteil aller Beteiligten lösen: der Photovoltaik-Betreiber, der Landwirte, der Anwohner und sogar der Tagebausanierer. Daher wollen wir wissen, ob die Idee aufgegriffen wurde. Oder seitens der Landesregierung wenigstens andere konkrete Maßnahmen laufen, die Ansiedlung von Photovoltaik auf weniger wertvolle Flächen oder Dächer umzuleiten.

Zudem brachten Recherchen die überraschende Erkenntnis, dass Brandenburg weniger Strom aus Wasserkraft produziert als Bremen. Brandenburg mag als trockenes und flaches Bundesland keine idealen Voraussetzungen liefern. Doch als fünftgrößtem Bundesland mit zwei der wasserreichsten Flüsse Deutschlands sollte es doch möglich sein, im Bereich Wasserkraft wenigstens den kleinsten aller Stadtstaaten zu übertreffen. Daher fragen wir auch in diesem Bereich nach ungenutzten Potentialen und Möglichkeiten.

Sehr viele der Fragen befassen mit den indirekten Auswirkungen auf Anwohner sowie Umwelt und wie damit umgegangen wird. So fragen wir ab, wie viele Bürgerbeschwerden wegen Lärm von Windkraftanlagen vorliegen, wann und wo hierauf Messungen veranlasst wurden und zu welchen Ergebnissen diese kamen.

Aufgrund der Antworten der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage werden auch Ausgleichsmaßnahmen zum Thema. Denn die Stiftung NaturSchutzFonds gibt nur einen kleinen Bruchteil des Geldes, das sie in der Uckermark an Ausgleichszahlungen von Windkraft-Betreibern einnimmt, auch für Ausgleichsmaßnahmen im Landkreis aus. Dabei sollen die Maßnahmen laut Satzung möglichst in der Nähe des kompensierten Eingriffs erfolgen. Da stellt sich die Frage: Wo und wofür werden die Ausgleichszahlungen der Windkraft tatsächlich ausgegeben?

Für klare Aussagen sorgen wir auch beim Problem mutwillig zerstörter Horste und Nistplätze sowie getöteter Jungtiere bedrohter Arten. Seitens der Landesregierung wurde mehrfach betont, dass den Antragsstellern daraus „keine Vorteile im Genehmigungsprozess erwachsen“. Tatsächlich verhindert die Zerstörung von Horsten, dass dieser erneut genutzt werden. Dies macht im Anschluss eine Genehmigung möglich, die bei einem weiterhin besetzten Horst nie erteilt würde. Mit einigen Fragen werden wir die Landesregierung dazu bringen, dies endlich offen darzulegen.

Es handelt sich um die erste Große Anfrage in der parlamentarischen Geschichte von BVB / FREIE WÄHLER. Zugleich ist es die komplexeste Zusammenstellung von Fragen und Analysebedarfen für den Bereich der Erneuerbaren Energien. Die Landesregierung hat 3 Monate Zeit, Antworten auf den komplexen Fragekatalog zu geben. Die Ergebnisse werden im Plenum diskutiert und in das Energiekonzept von BVB / FREIE WÄHLER einfließen.

Lesen Sie die 248 Fragen umfassende Große Anfrage anbei.

Péter Vida
Fraktionsvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg
Tel.: 0170-4890034

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Über Herr Dr. Ludwig

Dr. Winfried Ludwig Familienstand: verheiratet Kinder: zwei Kinder Tätigkeit: Leitender Angestellter der RECURA Unternehmensgruppe Wohnhaft in Fichtenwalde seit: 2006 Vorsitzender des "Waldkleeblatt - Natürlich Zauche e.V.": seit 2011 Stadtverordneter der Stadt Beelitz: seit 2014

Ein Gedanke zu „BVB / FREIE WÄHLER mit Großer Anfrage zu Erneuerbaren Energien: 248 Fragen zu Chancen, Kosten, Risiken

  1. Steffen Thomas

    Eine Frage hat mir gefehlt, nämlich wie lange man benötigt um die 600.000 MWh Speicher  wieder aufzufüllen. Aber das kann man wahrscheinlich nicht so einfach abschätzen.
    Interessant sind da meines Erachtens solche Zahlen wie diese: 2018 haben die 10 größten Batteriehersteller weltweit Batterien mit einer Kapazität von 50,4 GWh hergestellt. https://www.golem.de/news/batterieherstellung-kampf-um-die-zelle-1904-140275.html
    Laut Agorameter (https://www.agora-energiewende.de/service/agorameter/chart/power_generation/19.07.2020/22.07.2020/) benötigt Deutschland elektrische Leistung von 50-75 GW. Das heisst, das man mit dieser Batteriejahresproduktion Deutschland etwa eine Stunde lang mit Strom versorgen kann.
     

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