Das Erste / Panorama / 26.05.16 | 21:45 Uhr: Energiewende absurd: Klimagesetz belohnt Stromverschwendung von Johannes Edelhoff / – Auszüge aus Originalsendung –
Verschwenden, um zu sparen / Grund dafür ist ein besonderer Mechanismus im EEG: Das EEG regelt, dass Bürger und Konzerne den Ausbau der erneuerbaren Energien – etwa Wind- und Solarstrom – über eine Extragebühr auf ihrer Stromrechnung bezahlen, der EEG-Umlage. Um aber exportorientierte Unternehmen, die besonders energieintensiv produzieren, nicht extra zu belasten, sind sie von der EEG-Umlage befreit. Sie müssen keine Extragebühr bezahlen. Dazu gehören etwa Stahlwerke oder Aluminiumhütten, die sonst ins Ausland abwandern würden. Hier der Beitrag.Das EEG zwingt uns zu unsinnigem Verhalten”, sagt Frank Springorum, Geschäftsführer der Hammerwerke Friedingen auf der Schwäbischen Alb. Als stromintensiv gilt, wer mindestens einen Stromkostenanteil von 14 Prozent der Bruttowertschöpfung hat – eine harte Grenze mit unangenehmen Nebeneffekten. Denn wer knapp über der Grenze liegt, verschwendet lieber Strom, um weiter von der EEG-Umlage befreit zu bleiben. “Die harten Grenzen führen dazu: entweder wir kriegen die 14 Prozent hin, dann sparen wir rund 2 Millionen EEG-Umlage. Oder wir kriegen sie nicht hin und dann zahlen wir 2 Millionen EEG-Umlage mehr”, erklärt Springorum. Energiepolitisch sei das zwar Wahnsinn, aber die Regelung im Gesetz zwinge ihn zu so einem Verhalten. Bei Unternehmen, die viel Strom verbrauchen, stellen wir fest, dass die Möglichkeiten, dort Strom einzusparen, nicht gewollt sind. Das heißt, die Unternehmen möchten gar nicht Strom einsparen, weil sie nicht die EEG-Umlage bezahlen möchten.” Fünf Milliarden Euro kosten die Industrierabatte die Stromkunden jährlich. So wird durch ein Gesetz der Bundesregierung Jahr für Jahr massenhaft Strom verschwendet.

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