Schlagwort-Archive: Volksinitiative

Resolution für eine Wende in der Energiepolitik Deutschlands

In einer am 04.11.2017 verabschiedeten „Resolution für eine Wende in der Energiepolitik Deutschlands“ fordert die Volksinitiative Rettet Brandenburg: 1. Abschaffung des EEG mit allen Subventionen und
Privilegien für die Windkraft incl. Aufhebung der Privilegierung der Windkraft im § 35 BauGB / 2. Genehmigungen und Förderungen für Investitionen in der Energiewirtschaft nur noch
nach Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Ökologie sowie transparent für den Bürger zu erteilen.  / 3. Prüfung der Machbarkeit einer weitgehenden Abkehr von fossilen Brennstoffen durch absolut unabhängige und erfahrene Energiewirtschaftler, da 2016 Wind- und Sonnenstrom nur ca. 4,6 o/o zum Endenergieverbrauch beitrugen. Den gesamten Text finden Sie hier.  Die MAZ hat am 06.11.2017 dazu auch berichtet.

Energiequelle wird 20 – Brandenburger BI´s „feiern“ mit

Die in Zossen/Kallinchen ansässige Firma ENERGIEQUELLE feierte heute ihr zwanzigjähriges Bestehen. Und auf Initiative von Helga Ehresmann von der anerkannten Umweltvereinigung „Freier Wald“ „gratulierten“ die Brandenburger BI`s. Ca. 40 Aktivisten aus Zossen aber auch aus anderen Regionen Brandenburgs waren zur Begrüßung der Gäste vor Ort und errregten einiges Aufsehen.

Am Rande bemerkt – die Veranstaltung fand in einem Zirkuszelt statt – nomen est omen

Infostand bei „Mutti“ / Wahlkampfauftritt Frau Dr. Merkel am 29.08.2017 in der Stadt Brandenburg a.d.Havel

Anlässlich des Wahlkampfauftrittes von Frau Dr. Merkel in der Stadt Brandenburg haben die VI Rettet Brandenburg und unser e.V. gestern ab 15 Uhr einen Infostand veranstaltet. Hauptsächlich mit Touristen sind wir in sehr interessante Gespräche/Diskussionen gekommen. Anschließend waren wir mit unseren Plakaten auf der Wahlveranstaltung präsent. Hier wurden wir speziell von der ausländischen Presse angesprochen (Frankreich, Slowenien, RT-News). Der gesamt Auftritt von Frau Dr. Merkel wurde durch Pfeif-Konzert und Sprechchöre massiv gestört. Der Bereich der Bühne war weit abgesperrt und ein Innenbereich ist für VIP-Gäste/CDU-Fans(?) reserviert. Außerhalb war auch Platz für uns.  Es war aber die Gelegenheit, um auf das Problem Windkraft aufmerksam zu machen. Frau Dr. Merkel kam 19:00 auf die Bühne, über Energiepolitik hatte sie nicht gesprochen. Und hier der Film-Bericht über die gesamte Veranstaltung.

Volksinitiative will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, wie wir Sie bereits in unserem Newsletter vom 01.03.2017 informiert haben, ist für das Bundesland Brandenburg eine Volksinitiative unter dem Titel „Wir entscheiden mit“ geplant. Nun ist es soweit. Heute (07.04.2017) ist die Unterschriftensammlung dazu gestartet. Unterschriftslisten erhalten Sie bei Ihren BI-SprecherInnen. Die nachstehende Presseerklärung der Initiative möchten wir Ihnen zur Kenntnis geben: +++ Volksinitiative will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern +++ Mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will ein rund 50 Organisationen und Parteien starkes Bündnis (Waldkleeblatt gehört dazu) die Bedingungen für die direkte Demokratie in Brandenburg verbessern. Zwar starten die Brandenburger häufig Volksinitiativen, jedoch scheitern diese allzu oft an den hohen Hürden. Kommunale Bürgerbegehren sind aufgrund der zahlreichen rechtlichen Stolpersteine bisher die absolute Ausnahme. Weiterlesen

Nachlese Demo zum SPD Parteitag

An der Demo zum Landesparteitag der SPD am 15.10.2016 sdrnahmen ca. 30 Vertreter/-innen der Volksinitiative

dav

teil. Leider waren nur zwei SPD-Landtagsabgeordnete bereit, mit unseren Vertretern zu reden – das sagt alles … Der RBB berichtete (leider nur sehr eingeschränkt …)

Endspurt – Volksbegehren Windkraft

„Liebe Brandenburger,

wir möchten nochmal an alle appellieren, für das Volksbegehren in seinem Bekanntenkreis und beim Nachbarn zu werben, es bleiben noch 4 Tage um alles zu geben. Dieser Aufruf richtet sich an alle, die sich noch nicht aktiv für das Volksbegehren engagiert haben.
Wir möchten uns aber auch schon mal bei allen Aktiven für die Unterstützung bedanken, es gab sehr, sehr aktive Mitstreiter. Danke
-> Die Briefwahlunterlagen müssen schnellstens portofrei an ihr Amt zurückgeschickt werden! Besser ist es ab jetzt direkt in das Bürgeramt zu gehen und vor Ort zu unterschreiben.“

Vielen Dank im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

Britta Bayer

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Windkraft: Der große Schwindel

Liebe Mitstreiter und Interessenten,  wenn Sie sich hier „einklicken“, kommen Sie auf eine YouTube Seite unseres Bundesverbandes Vernunftkraft. Sie können dort eine ganze Reihe sehenswerter Aufzeichnungen von Veranstaltungen und von Fernsehbeiträgen zur Thematik „Energiewende“ anschauen. Hier nochmals der Link. Darunter ist auch ein Beitrag aus Frankreich, das inzwischen von der Windkraftindustrie entdeckt wurde (mit deutschen Untertiteln). Auch dort das gleiche Schema wie bei uns: Drohungen und Stimmenkauf, unhaltbare Versprechungen und rücksichtslose Zerstörung der Landschaft und damit des Lebensraumes zukünftiger Generationen.

Viele Gründe, unser Volksbegehren gegen Windräder in Wäldern und für größere Mindestabstände zu Wohnbebauungen zu unterstützen.

Windindustrie mit zweifelhaftem Zugeständnis

Die Brandenburger Windindustrie hat gestern eine zweifelhafte Vereinbarung mit der Landesregierung geschlossen. Großzügig werden darin die bereits heut in Brandenburg üblichen 1.000 m Mindestabstand von Windrädern zu Wohnbebauungen zugesagt. Damit stützt die Windindustrie die Landesregierung, die nicht auf unsere Mindestforderungen eingeht. Falls Regionalpläne und der Landesentwicklungsplan kippen sollte, wäre sonst theoretisch „Wildwuchs“ möglich. Das Ergebnis der Sturheit der ROT-ROTEN Regierung! Sehen Sie den Beitrag des RBB dazu hier.

MAZ: Es sind mitnichten nutzlose Kiefernstangenwälder

MAZ 19.20.03.2016 Seite 11:
„Es sind mitnichten nutzlose Kiefernstangenwälder“
Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ zu den Anliegen des aktuellen Volksbegehrens

Im MAZ-Beitrag „Studie: Größerer Abstand für Windanlagen nicht möglich“ vom 16. März auf Seite 1 wird über Gegenwind für Brandenburgs Windkraftkritiker berichtet. Nach Ansicht der Grünen gehe das Hauptanliegen des aktuellen Volksbegehrens ins Leere. Dazu schreibt Waltraud Plarre, 2. Sprecherin der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“:

Absicht der Grünen-Fraktion ist es, dass Volksbegehren zu diskreditieren, weil wir unsinnige Forderungen hätten, so dass es unsinnig wäre, dafür eine Unterschrift zu leisten. Und: Die Volksinitiative kenne die Gesetze nicht und scheint damit nicht ausreichend informiert. Weiterlesen

Sorge um Werders Waldgebiet

Im „Werderaner Gespräch“ des Heimatvereins ging es am 19.01.2016 um den Umweltschutz. Dazu das Nachstehende von Herrn A. Klein aus Werder: Nichts gegen eine zielstrebige, maßvoll gesteuerte Energiewende, aber lasst dabei unsere Wälder aus dem Spiel! Mit diesem Appell an die Landesregierung könnte man das Ergebnis des ersten diesjährigen „Werderaner Gesprächs“ zum Thema „Der Werderaner Wald ist in Gefahr“ zusammenfassen. Zwei engagierte Frauen der Umweltvereinigung „Waldkleeblatt-Natürlich Zauche e.V.“, die Bliesendorfer Ortsvorsteherin Eveline Kroll und die Historikerin Eva Bogda, IMG_6442malten in zwei Vorträgen mit Filmeinblendungen ein beängstigendes Bild von der Bedrohung regionaler Wälder besonders durch leistungsstarke Windkraftanlagen. Im Blick hatten sie dabei vor allem das zusammenhängende Waldgebiet der Gemarkung Bliesendorf am Südhang der Glindower Platte mit seinen aus zwei Eiszeiten hervorgegangenen Dünen und Mulden, mit Ton- und Lehmböden, wasserführenden leicht sauren Sandschichten u.a., wo neben Kiefern auch Eichen, Buchen, Lärchen und Bergahorn gedeihen. Weiterlesen