Schlagwort-Archive: Volksinitiative

Infostand bei „Mutti“ / Wahlkampfauftritt Frau Dr. Merkel am 29.08.2017 in der Stadt Brandenburg a.d.Havel

Anlässlich des Wahlkampfauftrittes von Frau Dr. Merkel in der Stadt Brandenburg haben die VI Rettet Brandenburg und unser e.V. gestern ab 15 Uhr einen Infostand veranstaltet. Hauptsächlich mit Touristen sind wir in sehr interessante Gespräche/Diskussionen gekommen. Anschließend waren wir mit unseren Plakaten auf der Wahlveranstaltung präsent. Hier wurden wir speziell von der ausländischen Presse angesprochen (Frankreich, Slowenien, RT-News). Der gesamt Auftritt von Frau Dr. Merkel wurde durch Pfeif-Konzert und Sprechchöre massiv gestört. Der Bereich der Bühne war weit abgesperrt und ein Innenbereich ist für VIP-Gäste/CDU-Fans(?) reserviert. Außerhalb war auch Platz für uns.  Es war aber die Gelegenheit, um auf das Problem Windkraft aufmerksam zu machen. Frau Dr. Merkel kam 19:00 auf die Bühne, über Energiepolitik hatte sie nicht gesprochen. Und hier der Film-Bericht über die gesamte Veranstaltung.

Volksinitiative will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, wie wir Sie bereits in unserem Newsletter vom 01.03.2017 informiert haben, ist für das Bundesland Brandenburg eine Volksinitiative unter dem Titel „Wir entscheiden mit“ geplant. Nun ist es soweit. Heute (07.04.2017) ist die Unterschriftensammlung dazu gestartet. Unterschriftslisten erhalten Sie bei Ihren BI-SprecherInnen. Die nachstehende Presseerklärung der Initiative möchten wir Ihnen zur Kenntnis geben: +++ Volksinitiative will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern +++ Mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will ein rund 50 Organisationen und Parteien starkes Bündnis (Waldkleeblatt gehört dazu) die Bedingungen für die direkte Demokratie in Brandenburg verbessern. Zwar starten die Brandenburger häufig Volksinitiativen, jedoch scheitern diese allzu oft an den hohen Hürden. Kommunale Bürgerbegehren sind aufgrund der zahlreichen rechtlichen Stolpersteine bisher die absolute Ausnahme. Weiterlesen

Nachlese Demo zum SPD Parteitag

An der Demo zum Landesparteitag der SPD am 15.10.2016 sdrnahmen ca. 30 Vertreter/-innen der Volksinitiative

dav

teil. Leider waren nur zwei SPD-Landtagsabgeordnete bereit, mit unseren Vertretern zu reden – das sagt alles … Der RBB berichtete (leider nur sehr eingeschränkt …)

Endspurt – Volksbegehren Windkraft

„Liebe Brandenburger,

wir möchten nochmal an alle appellieren, für das Volksbegehren in seinem Bekanntenkreis und beim Nachbarn zu werben, es bleiben noch 4 Tage um alles zu geben. Dieser Aufruf richtet sich an alle, die sich noch nicht aktiv für das Volksbegehren engagiert haben.
Wir möchten uns aber auch schon mal bei allen Aktiven für die Unterstützung bedanken, es gab sehr, sehr aktive Mitstreiter. Danke
-> Die Briefwahlunterlagen müssen schnellstens portofrei an ihr Amt zurückgeschickt werden! Besser ist es ab jetzt direkt in das Bürgeramt zu gehen und vor Ort zu unterschreiben.“

Vielen Dank im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

Britta Bayer

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Windkraft: Der große Schwindel

Liebe Mitstreiter und Interessenten,  wenn Sie sich hier „einklicken“, kommen Sie auf eine YouTube Seite unseres Bundesverbandes Vernunftkraft. Sie können dort eine ganze Reihe sehenswerter Aufzeichnungen von Veranstaltungen und von Fernsehbeiträgen zur Thematik „Energiewende“ anschauen. Hier nochmals der Link. Darunter ist auch ein Beitrag aus Frankreich, das inzwischen von der Windkraftindustrie entdeckt wurde (mit deutschen Untertiteln). Auch dort das gleiche Schema wie bei uns: Drohungen und Stimmenkauf, unhaltbare Versprechungen und rücksichtslose Zerstörung der Landschaft und damit des Lebensraumes zukünftiger Generationen.

Viele Gründe, unser Volksbegehren gegen Windräder in Wäldern und für größere Mindestabstände zu Wohnbebauungen zu unterstützen.

Windindustrie mit zweifelhaftem Zugeständnis

Die Brandenburger Windindustrie hat gestern eine zweifelhafte Vereinbarung mit der Landesregierung geschlossen. Großzügig werden darin die bereits heut in Brandenburg üblichen 1.000 m Mindestabstand von Windrädern zu Wohnbebauungen zugesagt. Damit stützt die Windindustrie die Landesregierung, die nicht auf unsere Mindestforderungen eingeht. Falls Regionalpläne und der Landesentwicklungsplan kippen sollte, wäre sonst theoretisch „Wildwuchs“ möglich. Das Ergebnis der Sturheit der ROT-ROTEN Regierung! Sehen Sie den Beitrag des RBB dazu hier.

MAZ: Es sind mitnichten nutzlose Kiefernstangenwälder

MAZ 19.20.03.2016 Seite 11:
„Es sind mitnichten nutzlose Kiefernstangenwälder“
Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ zu den Anliegen des aktuellen Volksbegehrens

Im MAZ-Beitrag „Studie: Größerer Abstand für Windanlagen nicht möglich“ vom 16. März auf Seite 1 wird über Gegenwind für Brandenburgs Windkraftkritiker berichtet. Nach Ansicht der Grünen gehe das Hauptanliegen des aktuellen Volksbegehrens ins Leere. Dazu schreibt Waltraud Plarre, 2. Sprecherin der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“:

Absicht der Grünen-Fraktion ist es, dass Volksbegehren zu diskreditieren, weil wir unsinnige Forderungen hätten, so dass es unsinnig wäre, dafür eine Unterschrift zu leisten. Und: Die Volksinitiative kenne die Gesetze nicht und scheint damit nicht ausreichend informiert. Weiterlesen

Sorge um Werders Waldgebiet

Im „Werderaner Gespräch“ des Heimatvereins ging es am 19.01.2016 um den Umweltschutz. Dazu das Nachstehende von Herrn A. Klein aus Werder: Nichts gegen eine zielstrebige, maßvoll gesteuerte Energiewende, aber lasst dabei unsere Wälder aus dem Spiel! Mit diesem Appell an die Landesregierung könnte man das Ergebnis des ersten diesjährigen „Werderaner Gesprächs“ zum Thema „Der Werderaner Wald ist in Gefahr“ zusammenfassen. Zwei engagierte Frauen der Umweltvereinigung „Waldkleeblatt-Natürlich Zauche e.V.“, die Bliesendorfer Ortsvorsteherin Eveline Kroll und die Historikerin Eva Bogda, IMG_6442malten in zwei Vorträgen mit Filmeinblendungen ein beängstigendes Bild von der Bedrohung regionaler Wälder besonders durch leistungsstarke Windkraftanlagen. Im Blick hatten sie dabei vor allem das zusammenhängende Waldgebiet der Gemarkung Bliesendorf am Südhang der Glindower Platte mit seinen aus zwei Eiszeiten hervorgegangenen Dünen und Mulden, mit Ton- und Lehmböden, wasserführenden leicht sauren Sandschichten u.a., wo neben Kiefern auch Eichen, Buchen, Lärchen und Bergahorn gedeihen. Weiterlesen

Ausgaben für „Ökostrom“ auf Rekordniveau

In der FAZ/Wirtschaft vom 13.01.2016 ist der folgende Artikel veröffentlicht: „Die Ausgaben für Ökostrom sind 2015 auf ein neues Rekordniveau gestiegen. Nach Angaben der Netzbetreiber wurden den Betreibern von Wind-, Photovoltaik- und Biogasanlagen 24,1 Milliarden Euro gezahlt. Das waren 2,6 Milliarden Euro oder 12 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Entwicklung hatte sich abgezeichnet, weil die Einspeisung von Elektrizität aus regenerativen Quellen stark gestiegen war. Inzwischen macht sie ein Drittel des in Deutschland verbrauchten Stroms aus. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Michael Fuchs (CDU), sagte, der Anstieg müsse Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu denken geben. „Das Ministerium hatte uns mit der letzten EEG-Novelle eine Kostenwende versprochen, das Gegenteil ist der Fall“, sagte er dieser Zeitung. Der Ausbau der Windenergie an Land laufe völlig aus dem Ruder, weil die Vergütungssätze immer noch viel zu hoch seien. Zudem verursache die Windenergie 1,2 Milliarden Euro Netzengpasskosten. „Die Energiewende ist auf dem besten Wege, ein finanzielles Desaster zu werden“, sagte Fuchs. Er erwarte Sofortmaßnahmen, damit der verabredete Ausbaupfad für die Erneuerbaren eingehalten werde. „Sonst landen wir bei 30 Milliarden Euro Förderkosten im Jahr 2018.“ Das von Gabriel angekündigte Ausschreibungsmodell für eine bessere Mengensteuerung greife „leider viel zu spät, nämlich erst im Jahr 2019“. Lesen Sie hier weiter.

Eröffnungsveranstaltung des Volksbegehrens gegen Windräder

Am heutigen Vormittag fand in Potsdam eine eindrucksvolle Eröffnung des Volksbegehrens gegen Windräder in Wäldern und für größere Mindestabstände zur Wohnbebauung statt. Ca. 135 Vertreterinnen und Vertreter Brandenburger Bürgerinitiativen drängten sich in einem Saal im Zentrum Potsdams. 20160109_112652Begrüßt von Frau Plarre (2. Vorsitzende der Volksinitiative Rettet Brandenburg) traten u.a. Herr Jacob (1. Vorsitzender der VI), Frau Dr. Ludwig (CDU/MdL), Herr Roick (SPD/MdL) Frau Iris Schülzke (BVV/Feie Wähler), Herr Schröder (AfD/MdL), Herr Prof. Vahrenholt (Stiftung Widtiere), Herr Dr. Ziegler VERNUNFTKRAFT) und  Herr Tempel (Waldbesitzer) an das Mikrofon 20160109_114539und unterstützten im wesentliche die Ziele des Volksbegehrens. Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE fehlten leider trotz mehrfacher Einladung. Der RBB sendete in den heutigen Abendnachrichten 19:30 Uhr einen ausführlichen Bericht, den Sie hier abrufen können. Ergänzungen des RBB dazu finden Sie hier. Hintergrundberichte auch in der heutigen PNN (09.01.2016) „Das Salz der Demokratie“ zum Volksbegehren gegen Windräder und zu Volksbegehren allgemein „Trauerspiel direkte Demokratie in Brandenburg“. Beiden Artikeln ist nichts hinzuzufügen. Berichte auch in der MAZ vom 07.01.2016 „Volksbegehren startet – Windräder bedrohen Brandenburgs Wappentier“ und in der heutigen MOZ-online „Initiative startet Volksbegehren gegen Windkraftanlagen„.