In Bayern ist seit dem 09.05.2016 die 10H Abstandsregelung verfassungsgemäß

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Nachzulesen unter “Vernünftiges in Weiß auf Blau”.

Über mehrere Jahre hinweg haben sich aufgeklärte und für das Wohl von Mensch und Natur engagierte Bürger aus allen Teilen des Landes für größere Mindestabstände von Windindustrieanlagen zu Wohnstätten eingesetzt. Bei den Regierungen der Bundesländer Bayern und Sachsen fanden die vernünftigen Forderungen im Sommer 2013 Gehör.

Auf Antrag dieser beiden Länder, von VERNUNFTKRAFT. begrüßt und sowohl im Bundestag als auch im Landtag gegen erhebliche Widerstände unterstützt, wurde schließlich die sogenannte Länderöffnungsklausel ins Baugesetzbuch aufgenommen. Diese auch als Verantwortungsklausel bekannte Vorschrift machte den Weg für die 10H-Regel frei.

Bislang war allein Bayern vernunftkräftig genug, diesen Weg konsequent zu gehen. Aber auch dieses minimale Zugeständnis an energiepolitische Rationalität, Menschen- und Landschaftsschutz geriet sofort unter heftigsten Beschuss einer bundesweit aufgestellten Meute von Jagdhunden: Kein Höherer als Hans-Josef Fell rief sogleich eine Klagegemeinschaft ins Leben, welche die gegenüber einer falschen Politik mühsam errichtete Schranke zu Fall bringen sollte: Die 10H-Regelung sei verfassungswidrig, argumentierten die Freunde des Ausbaus von Schwachsinnsanlagen.

Um den auf Verunsicherung zielenden Aktivitäten den Boden zu entziehen und die bayerische Staatsregierung in ihrem vernünftigen Kurs zu bestärken, gab VERNUNFTKRAFT. ein eigenes Rechtsgutachten in Auftrag. Was vernünftig ist, ist auch erlaubt, lautete das Fazit. Echte Vernunftverächter ließen sich davon freilich nicht überzeugen, sondern zogen vor das bayerische Verfassungsgericht.

Dieses hat am 9. Mai 2016 Vernünftiges für Recht erkannt: Der „Welpenschutz“ darf beendet, Verantwortung darf wahrgenommen werden.

Im bayerischen Rundfunk waren zum Thema sehr viele falsche Behauptungen sowie geduldige Richtigstellungen unseres Sprechers Dipl.-Phys. Markus Pflitsch (ab Min. 7:30) zu hören. Sie können dies hier nachvollziehen. Als positive und ermutigende Quintessenz darf festgehalten werden:

  1. Was in Bayern Recht ist, kann andernorts nicht teurer sein.
  2. Gute Argumente sind wichtiger als lautes Gebell.

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