Verfassungsklage / Verfassungsbeschwerde gegen das EEG

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer/-innen unseres e.V., ich möchte Sie auf den nachfolgenden Link aufmerksam machen. Er enthält die Zusammenstellung zu den Berichten von der Pressekonferenz vom 25.02.2016  in Berlin und der Verfassungsklage / Verfassungsbeschwerde gegen das EEG von VERNUNFTKRAFTAm Donnerstag (25.02.2016) hat die Initiative in Berlin ihre geplante Verfassungsbeschwerde vorgestellt. Sie verlangt, dass die Vorgaben, unter denen Windenergieanlagen errichtet werden, erneuert werden. Die Beschwerde soll im März beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg werde etwa acht Wochen “verzögert” erfolgen. Grund sei der Verstoß gegen das Grundrecht der “körperlichen Unversehrtheit.” Der Verein handele “stellvertretend für eine Vielzahl von Bürgern, die durch in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft errichtete Windenergieanlagen erheblich gesundheitlich beeinträchtigt werden”, heißt es in einer Mitteilung. Lesen Sie hier weiter.

 

 

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