Grünbuch zum Energiemarkt

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie hat zum Dialog zu seinem sogenannten “Grünbuch” aufgefordert – wir hatten früher berichtet.  Nun hat sich unser Frau Waltraud Plarre mit folgendem Beitrag beteiligt: Am 30.01.2015 hat sich der Generalsekretär des Weltenergierates, Prof. Christoph Frei, im Info-Radio des RBB zur Energiewende in Deutschland dahingehend geäußert, dass die Welt skeptisch interessiert die sogenannte Energiewende beobachtet und Deutschland als größtes “Freiluftlabor” betrachtet. Das ist sehr verständlich, aber leider war keine Rede von den 80 Mio. “Versuchstieren” im Freiluftlabor! Auch in Ihrem “Grünbuch” ist keine Rede von den Menschen, die in der von Ihnen inszenierten zerstörerischen Energiewende leben müssen. Herr Gabriel betont in seinen Einführungsworten, dass es nicht auf die Schnelligkeit der Entscheidungen ankäme, sondern auf deren gründliche Vorbereitung! Das ist verpasst worden, denn Sie haben schon entschieden und zwar gegen die gründliche Vorbereitung. Dem ganzen “Buch” ist zu entnehmen, dass im Hintergrund ein Wunschdenken abläuft, dem alles untergeordnet wird – auch der gesunde Menschenverstand. Wenn Ihr Ministerium wirklich an einer sachlichen und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Bürgern interessiert wäre, würde man zuerst ein Stopp des weiteren Ausbaus von Erneuerbaren- Energie-Anlagen aussprechen! Sie schreiben von “Klarheit durch die Reform des EEG, mit welchem Tempo der Ausbau erfolgt” – falsch, es interessiert niemanden. Die Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs und Dr. Joachim Pfeiffer haben mit ihrem Rundbrief im Januar 2015 den Deutschen Bundestag informiert, dass der fehlgesteuerte Zubau 1.800 MW über Plan beträgt und welche unnötige Belastungen die Folge sind. Die Bürger erleben jeden Tag die Zerstörungen des besonders hastigen Ausbaus 2015 vor ihrer Haustür. Wirtschaftlichkeit und ein hohes Maß an Versorgungssicherheit zu möglichst niedrigen Kosten soll gewährleistet werden? – Fehlmeldung! Geschützt durch die Privilegierung von Windkraft im Außenbereich (§ 35 BauGB) und die hohen Subventionen bei den Einspeisevergütungen kann es beides niemals geben! Was heißt denn ein hohes Maß an Versorgungssicherheit? Es muss doch richtig heißen: 100 % Versorgung zu jeder Tages- und Nachtzeit. Die Beschränkung auf “ein hohes Maß” beweist, dass sich die politischen Initiatoren der Unzulänglichkeit der Erneuerbaren Energien voll bewusst sind. Es ist ein Rückschritt für unsere Wirtschaft! Die Formulierung “… neue erneuerbare Energie-Anlagen müssen dieselbe Verantwortung übernehmen wie konventionelle Kraftwerke …” ist realitätsfern, denn diese können bedingt durch Naturgesetze nicht 24 Stunden liefern und wirtschaftliche Speicher sind nicht in Sicht. Sie gaukeln dem Leser vor, dass die Bedingungen gleich wären und setzen einen unzureichenden naturwissenschaftlichen Bildungsstand der Bürger voraus, den wir zwar bald aber noch nicht erreicht haben. Auf Seite 46 wird geschrieben, dass sich im europäischen Strommarkt aus der Kopplung mit Nachbarländern große Ausgleichseffekte ergeben. Das ist nicht neu, aber es bekommt ein anderes Gewicht, da Deutschland ja die Kernenergie bekanntermaßen ablehnt und somit käme es einem Betrug gleich, diese aus anderen europäischen Ländern im Rahmen der Kopplung zu nutzen. Das Grünbuch gibt über die Energiepolitik der gekoppelten Länder keine Auskunft. Wie hoch soll also die Versorgungssicherheit ohne die Kohle- und Kernenergie unserer Nachbarn werden? Umweltverträglich – dieses häufig strapazierte Wort taucht ca. 6 mal in dem “Grünbuch” auf und ist in keinem Fall belegt. Es ist nichts weiter als ein Textbaustein in dem Buch! Was verstehen Sie unter: “…Netzausbau für umweltverträglichen Einsatz der Erzeuger und Verbraucher…”? oder was soll dieser Satz aussagen: ”… umweltverträglicher Einsatz der Erzeuger und Verbraucher bedeutet insbesondere, die nationalen und europäischen Klimaziele zu erreichen”? Wird darunter verstanden, im Schurwald alle 3 km einen Windpark aufzubauen, den Soonwald extrem zu schänden durch 200 m hohe WKA, die schon stark beschädigte Lausitz mit Windparks noch mehr zu entstellen oder in Havelland/Potsdam-Mittelmark in der Nähe der Ballungsgebiete Berlin und Potsdam alle 5 km einen Windpark mit großen Stückzahlen an WKA in unsere gesunden Klima schützenden Wälder zu schlagen oder die Kreidefelsen Rügens mit WKA zu säumen? Wem soll die Verträglichkeit Ihrer Energiepolitik mit der Umwelt nützen, wenn nicht den Menschen? Nehmen Sie zur Kenntnis, dass sie die Grenzen der Verträglichkeit längst überschritten hat! Der “Mensch” wird in Ihrem “Grünbuch” nicht erwähnt, er scheint nicht wichtig. Die definierten Klimaziele, die nicht mal eine wissenschaftliche Basis haben, werden zum Selbstzweck. Die installierten 25.000 Windkraftanlagen in Deutschland haben keinen Beitrag für eine CO2-Reduzierung geleistet. Die Bezeichnung “Grünbuch” ist blanker Hohn, das angekündigte “Weißbuch” lässt eher schwarze Schatten einer desaströsen Energiepolitik erwarten. Realistische Möglichkeiten der Einsparungen stehen im BMWE nicht zur Diskussion, denn das würde einen Eingriff in das gesamte Wirtschaftssystem/Profitstreben bedeuten. Es gibt nur diese Lösungsansätze: unverzüglich die Privilegierung aufheben, ab sofort keine Genehmigungen mehr erteilen für Erneuerbare Energieanlagen, ab sofort nur noch technische Experten und erfahrene Energiewirtschaftler mit der Energiepolitik zu betrauen, sofort die vorliegenden Gutachten und Entscheidungen auf Neutralität/Befangenheit juristisch zu überprüfen, sofort alle möglichen Folgewirkungen der vorhandenen Erneuerbare Energieanlagen von unabhängigen Gutachtern prüfen zu lassen Waltraud Plarre / Kloster Lehnin / Land Brandenburg

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